Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für sämtliche Verträge über telemedizinische Beratungs- und Behandlungsleistungen, die zwischen
Canflows - Privatpraxis
Dominik Köhler, Arzt
Dr.-Max-Str. 68,
82031 Grünwald, Deutschland
(im Folgenden „Anbieter“ genannt)
und dem jeweiligen Patienten (im Folgenden „Patient“ genannt) abgeschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Patienten werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand und Behandlungsstandards
Gegenstand dieser Vereinbarung sind alle ärztlichen Leistungen, die der Anbieter im Rahmen von Online-Konsultationen, der Ausstellung von (Folge-)Rezepten sowie der Beratung und Überprüfung medizinischer Fragebögen erbringt.
Die Behandlung erfolgt nach allgemein anerkannten fachlichen Standards. Ein bestimmter Behandlungserfolg kann nicht garantiert werden.
3. Vertragsabschluss
Mit der Terminvereinbarung und/oder Inanspruchnahme der telemedizinischen Leistungen erklärt der Patient sein Einverständnis mit diesen AGB. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Termin vom Anbieter bestätigt wurde.
4. Leistungsbeschreibung
Der Anbieter erbringt telemedizinische Leistungen. Das Leistungsspektrum umfasst insbesondere folgende Angebote (Alle genannten Preise beziehen sich auf ärztliche Leistungen gemäß § 4 Nr. 14 UStG und sind daher umsatzsteuerfrei.):
a) Kurzes ärztliches Erstgespräch für Bestandspatienten (bereits in einer Therapie): 25,00 €
b) Längeres ärztliches Gespräch (inkl. Rezeptausstellung): 50,00 €
c) Verlaufs- bzw. Folgegespräch (inkl. Rezeptausstellung): 50,00 €
d) Folgerezept (Fragebogen-Durchsicht und Rezeptausstellung): 19,00 €
e) Stornierungsgebühr: bis 48 Stunden vor dem Termin kostenfrei, danach 50%. Bei Nicht-Erscheinen wird die volle Gebühr geltend gemacht.
Die Abrechnung der erbrachten Leistungen erfolgt gemäß der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ). Etwaige Anpassungen (Mehr- oder Minderleistungen) werden nachträglich gesondert abgerechnet. Die genannten Beträge umfassen alle ärztlichen Leistungen im Rahmen des jeweiligen Termins, einschließlich der Rezeptausstellung und der erforderlichen Dokumentation.
Die Vereinbarung eines ärztlichen Erstgesprächs begründet nicht automatisch einen Anspruch auf eine Behandlung oder Rezeptausstellung. Der Anbieter entscheidet nach ärztlichem Ermessen und medizinischer Indikation, ob und welche Maßnahmen eingeleitet werden.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Vorkasse (Vorschusszahlung)
Die vereinbarte Vergütung ist vor Beginn der telemedizinischen Beratung bzw. vor Terminbeginn zu entrichten.
Abschließende Abrechnung
Nach erfolgter Leistungserbringung erfolgt – sofern erforderlich – eine abschließende Abrechnung auf Basis der tatsächlich erbrachten Leistungen.
Folgen bei Zahlungsverzug
Bei Nichterfüllung der Zahlungspflicht behält sich der Anbieter vor, die Leistungen bis zum Zahlungseingang auszusetzen oder zurückzunehmen.
6. Kostenerstattung
Gesetzliche Krankenkassen
Eine Erstattung durch gesetzliche Krankenkassen ist ausgeschlossen.
Private Krankenversicherung / Beihilfe
Privatversicherte oder Beihilfeberechtigte klären eine mögliche Kostenerstattung eigenständig mit ihrem Versicherer. Eine Pflicht zur Erstattung durch den Anbieter besteht nicht.
Rechnung nach GOÄ
Der Patient erhält bei Bedarf eine detaillierte Rechnung nach GOÄ, die er ggf. bei seiner privaten Krankenversicherung oder Beihilfestelle einreichen kann.
7. Datenschutz
Für die Erbringung der Leistungen werden personenbezogene und medizinische Daten des Patienten erhoben, gespeichert und verarbeitet.
Die Verarbeitung erfolgt nur, soweit dies für die Behandlung notwendig ist oder auf Grundlage einer gesetzlichen Verpflichtung. Dies kann die Weitergabe an Dritte (z. B. Apotheken, Rezeptdienste, Labore, Abrechnungsdienstleister) umfassen.
Nähere Informationen zum Datenschutz (z. B. Speicherdauer, Rechte des Patienten, Datenübertragbarkeit) finden sich in der separaten Datenschutzerklärung, der der Patient vor Inanspruchnahme der Leistungen zustimmen muss.
8. Schweigepflicht
Der Anbieter unterliegt der ärztlichen Schweigepflicht. Der Patient entbindet den Anbieter nur insoweit von der Schweigepflicht, wie dies zur Übermittlung von Daten an Kooperationspartner (z. B. Apotheken, Labore, Abrechnungsdienstleister) für die Durchführung der Behandlung erforderlich ist. Eine weitergehende Übermittlung erfolgt nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Patienten.
9. Stornierung und Terminabsagen
Fristgerechte Stornierung
Der Patient kann vereinbarte Termine kostenfrei stornieren, sofern dies mindestens 48 Stunden vor dem Termin erfolgt.
Verspätete Stornierung / Nichterscheinen
-
Erfolgt eine Stornierung nach Ablauf dieser Frist, wird eine Stornierungsgebühr in Höhe von 50% fällig.
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Bei Nichterscheinen ohne Stornierung wird der volle Leistungsbetrag in Rechnung gestellt.
Triftige Gründe
Liegt ein triftiger Grund (z. B. unvorhergesehene Erkrankung, technische Probleme auf Seiten des Anbieters) vor, erfolgt entweder eine vollständige Rückerstattung oder die Vereinbarung eines Ersatztermins.
10. Haftung
Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
Der Anbieter haftet für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
Personenschäden
Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Anbieter uneingeschränkt nach den gesetzlichen Vorschriften.
Ausschluss bestimmter Schadensersatzansprüche
Eine Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
11. Zusätzliche Leistungen
Weitere, nicht in diesen Bedingungen enthaltene Leistungen werden gesondert vereinbart und nach GOÄ abgerechnet.
12. Schlussbestimmungen
Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, sofern gesetzlich zulässig, der Greichtsstand München, Deutschland.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Zustimmung
Mit der elektronischen Bestätigung (z. B. durch Ankreuzen einer entsprechenden Checkbox während des Buchungsvorgangs) erklärt der Patient, dass er diese AGB und Behandlungsbedingungen gelesen, verstanden und akzeptiert hat.
Stand: [05.04.2025]
Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung und dem Impressum.